Projekt
Steinkohlekraftwerk
Datteln 4
Neue Pläne für alte Kraftwerksblöcke
Auftraggeber
Stadt Datteln
Leistungen
Änderung des Flächennutzungsplanes
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 105a
Beschreibung
Mit dem Neubau des Steinkohlekraftwerks 4 in Datteln sollen die Kapazitäten der veralteten Kraftwerksblöcke 1 bis 3 in Datteln sowie Shamrock in Herne und Gustav Knepper in Dortmund ersetzt werden. Der Vorhabenträger Uniper Kraftwerke GmbH (vormals E.on Kraftwerke GmbH) errichtet auf der Ostseite des Dortmund-Ems-Kanals ein neues Steinkohlekraftwerk mit einer Gesamtleistung von 1100 MW.
Der Neubau des Kraftwerks erfolgte auf der planungsrechtlichen Grundlage des 2007 in Kraft getretenen Bebauungsplanes Nr. 105 der Stadt Datteln.
In einem gegen den Bebauungsplan gerichteten Normenkontrollantrag hat das OVG Münster mit Urteil v. 3. September 2009 den Bebauungsplan Nr. 105 für unwirksam erklärt. Als maßgebliche Gründe hat das Gericht einen Verstoß gegen die Ziele der Landesplanung und eine nicht hinreichende Berücksichtigung der umweltrelevanten Belange angeführt. In der Folge ordnete die Bezirksregierung Münster als zuständige immissionsschutzrechtliche Genehmigungsbehörde einen Baustopp an.
Um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für einen Weiterbau und die Inbetriebnahme der schon in weiten Bereichen fertig gestellten Kraftwerksanlage zu schaffen, wurde Planquadrat Dortmund in 2010 mit den stadtplanerischen Leistungen zur Änderung des Flächennutzungsplans und zur Aufstellung des nunmehr vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105a der Stadt Datteln beauftragt.
Unter Würdigung der vom OVG gerügten Abwägungsdefizite erfolgte in einem interdisziplinären Team aus Fachgutachtern, Fachplanern und unter juristischer Begleitung eine intensive Bearbeitung und Diskussion aller zu beachtender Abwägungsbelange.
Das Planverfahren zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105a wurde nach vierjähriger Bearbeitungs- und Verfahrensdauer mit Beschluss des Rates der Stadt Datteln im Mai 2014 abgeschlossen.
Auf der planungsrechtlichen Grundlage des in Kraft getretenen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 105a erteilte die Bezirksregierung Münster im Januar 2017 die immissionsschutzrechtliche Genehmigung zum Weiterbau und der Inbetriebnahme des Kraftwerks Datteln 4.
Das Steinkohlekraftwerk Datteln 4 besitzt mit einem Wirkungsgrad von über 45% eine hohe Energieeffizienz. Aufgrund der Notwendigkeit, den CO2-Ausstoß zur Begrenzung des Klimawandels deutlich zu reduzieren, wird Datteln 4 voraussichtlich das letzte in Deutschland errichtete Steinkohlekraftwerk sein.
